Diskussion zu Mobilfunk und Umwelt
Die Mobilfunkdebatte auf Abwegen: eine Einordnung in 5 Kapiteln
Ein Rückblick auf die Mobilfunkdebatte der letzten Jahre: Über Rückschläge und Hoffnung, über den schwierigen Weg aus der Sackgasse.
Es ist mehr als ein Jahrzehnt her, da kam ein kleines Gerät auf den Markt, dass alles auf den Kopf stellte. Das iPhone: Es kam ohne Tasten. Alle konnten es bedienen. Und jeder wollte es. Doch ohne Mobilfunk, damals die dritte Generation 3G, wäre alles nichts gewesen. Denn richtig nützlich wurde es nur dank dem mobilen Internet.
Mit dem Siegeszug der Smartphones wuchs auch der Appetit auf Daten. 2012 brachte die vierte Generation (4G) des Mobilfunks eine massive Erhöhung der Bandbreiten. Streaming und Social Media gelang in der Folge der Durchbruch. Die Einführung von 4G ging ruhig über die Bühne, jeder erlebte den Nutzen unmittelbar auf dem eigenen Gerät. Heute kennt eine ganze Generation das Leben "davor" nur noch vom Hörensagen.
1. Kapitel: Einen Stolz, den nicht alle teilten
Dann kam 2019 die aktuelle Generation 5G. Eine Weiterentwicklung der vierten Generation, in weiten Teilen ein Softwareupdate und weiterentwickelte Hardware. Die Branche ging davon aus, dass es wiederum alle wollten. Und dass wir als Nation stolz darauf sind: Die ersten Geräte, die ersten Netze – das gab es nur in der Schweiz. Fehlanzeige. Die Empörung war bei vielen gross. Menschen gingen auf die Strasse und starteten politische Vorstösse. In dem Ausmass hatte niemand mit den Reaktionen gerechnet. Rein rational gab es kaum Gründe dafür, die Fakten sprachen – und sprechen - für einen 5G-Ausbau.
Doch auch die Telekommunikationsbranche trug eine Mitverantwortung am Debakel: Sie hat ungebremst über Zukunftsvisionen fabuliert – und damit die Menschen eher eingeschüchtert als begeistert. Sie hat über Technologien gesprochen, statt über den Nutzen der neuen Möglichkeiten oder über die sinkenden Emissionen dank weiterentwickelten Antennen. Es kam, wie es kommen musste: Der Schaden war angerichtet.
2. Kapitel: Fehlende Vorgaben führen zur Verunsicherung
Und es sollte noch schlimmer kommen: Nun war die neuste Generation zwar da, doch während zwei Jahren fehlten die Vorgaben, wie man mit den weiterentwickelten Funktionalitäten oder neuer Hardware (wie adaptiven Antennen) umgehen solle. Die Verwaltung befand sich teils im luftleeren Raum. Andere fanden in den fehlenden Vorgaben eine Bestätigung für einen Marschhalt von 5G.
Das Resultat: Bei der Bevölkerung wuchs die Unsicherheit. Denn wo Vorgaben unklar sind oder gar fehlen, beginnen Mutmassungen und Unterstellungen: 5G sei gesundheitsschädigend und werde zudem über die Hintertür eingeführt. Statt Vertrauen resultierte Ohnmacht.
Einmal in die Welt gesetzt, sind solche Behauptungen schwer zu berichtigen. Längst sind sie in bestimmten Gruppierungen zu vermeintlichem Alltagswissen geworden, ja zu einer Glaubensfrage. Im Kampf "Fakten gegen Argwohn" haben die Fakten einen schweren Stand. Noch heute finden sich in Ratsvoten Aussagen, die keinem Faktencheck standhalten.
3. Kapitel: Der geplante Befreiungsschlag
Anfang 2021 sollte dann der Befreiungsschlag gelingen: mit klaren Vorgaben, auf die man seit der Frequenzvergabe anfangs 2019 gewartet hatte. Doch statt Klarheit gab es wiederum Fragezeichen. Dies führte in der Folge zu zwei Rechtsgutachten, eines im Auftrag der Konferenz der kantonalen Baudirektoren und eines im Auftrag der Mobilfunkbranche. Wegen unterschiedlicher Auslegungen wurden daraufhin in fast allen Kantonen die vereinfachten Verfahren für die Wartung des Netzes sistiert. Doch auch die ordentlichen Gesuche stapeln sich. Gemäss Branchenverband waren es im Juni 2022 über 3100 offene Baugesuche.
Zwischenzeitlich präzisierte der Bund die Hilfestellungen. Ein Teil davon wurde Ende 2022 auf Verordnungsstufe übernommen – denn eines ist auch klar: Bei der schnellen Entwicklung des Mobilfunks können zwanzig Jahre alte Definitionen nicht mehr mithalten.
4. Kapitel: Der Ausweg
Gutschweizerisch hat man einen Kompromiss gesucht. Die Konferenz der Baudirektoren (BPUK) hat zwei Empfehlungen zu den vereinfachten Verfahren an die Kantone gegeben. Eine Empfehlung vereinfacht den Unterhalt des Netzes (ein Substanzerhalt), die andere vereinfacht die Weiterentwicklung der Netze. Die Anwendung der beiden Empfehlungen in den Kantonen hält sich in etwa in der Waage. Dass der reine Substanzerhalt keine Zukunftsoption ist, liegt auf der Hand.
Während die Betreiber und die Politik versuchen, aus der Sackgasse zu finden, in die man sich hineinmanövriert hat, nutzt die Bevölkerung den Mobilfunk fleissig weiter. Heute sind mehr als ein Drittel der Geräte für die neuste Mobilfunkgeneration gerüstet, und fast 8 Millionen Sim-Karten würden die 5G-Nutzung erlauben.
5. Kapitel: Was auf dem Spiel steht
Die Mobilfunkdebatte hat sich vielerorts über Jahre in immer tiefere und detailreichere Aspekte verrannt. Dabei verlor man vielerorts den Blick fürs grosse Ganze. Im Ausbau wurde viel Zeit verloren. Die Knacknuss ist: Selbst wenn von heute auf morgen alles bewilligt würde, müssten unter anderem auch die spezialisierten Bauequipen wieder hochgefahren und Materialien und Werkzeuge besorgt werden. Noch funktioniert alles. Doch die Netzreserven schwinden. Die Folgen der Blockaden werden sich erst noch zeigen. Doch wie soll man jemanden erklären, dass bald die Regale leer sein werden, wenn sie aktuell prall gefüllt sind?